Tag des Inkrafttretens: 21. Juli 2021 – Das ist neu »
Willkommen bei Evernote! Wir laden Sie ein, unsere Website zu besuchen und den Evernote-Service zu nutzen. Dazu wird jedoch Ihre Einwilligung in die vorliegenden Nutzungsbedingungen vorausgesetzt. In diesem Dokument werden Ihre und unsere Rechte in Bezug auf die Bereitstellung des nachfolgend näher definierten Evernote-Service ausführlich beschrieben. Lesen Sie diese Nutzungsbedingungen daher bitte sorgfältig durch. Definitionen zu bestimmten Begriffen, die in diesem Dokument nicht definiert sind, finden Sie in unserem Glossar.
Die Nutzungsbedingungen stellen einen Vertrag zwischen Ihnen und Evernote dar. Sie umfassen die Bestimmungen, die in diesem Dokument, der Datenschutzrichtlinie, den Geschäftsbedingungen, den Richtlinien für Nutzer und dem IP-Compliance-Programm von Evernote, gegebenenfalls der Evernote Business-Vereinbarung bzw. der Evernote Teams-Vereinbarung sowie sonstigen Bedingungen, die wir Ihnen zu gegebener Zeit im Zusammenhang mit einzelnen angebotenen Services gegebenenfalls vorlegen und in die Sie eingewilligt haben, festgelegt sind (gemeinsam „Nutzungsbedingungen“ oder „Bedingungen“). Sollten Sie nicht in diese Bedingungen einwilligen, sind Sie nicht berechtigt, auf den Evernote-Service zuzugreifen oder ihn zu nutzen. Wenn Sie sich für den Evernote-Service registrieren oder ihn anderweitig nutzen, gehen wir davon aus, dass Sie in die Bedingungen einwilligen und sich damit einverstanden erklären, Vertragspartei dieses rechtsverbindlichen Vertrags zu sein.
Durch die Nutzung des Evernote-Service erkennen Sie sämtliche Bestimmungen der Datenschutzrichtlinie an und willigen Sie unter anderem in die Verwendung und Verarbeitung der Inhalte Ihres Kontos und Ihrer personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzrichtlinie ein.
Die Evernote-Software und sonstige Produkte, Services und Websites, die von Evernote gehostet oder bereitgestellt werden – darunter unsere herunterladbaren Anwendungen, das App-Center, das Nutzerforum und die Onlinehilfe im Bereich „Hilfe und Schulung“ – werden in diesen Nutzungsbedingungen gemeinsam als Evernote-Service bezeichnet. Im Gegenzug für die Nutzung des Evernote-Service durch Sie, willigen Sie in die Einhaltung dieser Bedingungen ein.
Sie sind als Kontoinhaber eine der Vertragsparteien. (Bei einem Kontoinhaber handelt es sich um diejenige natürliche oder juristische Person, die einen Vertrag mit Evernote eingegangen ist.)
Wenn sich Ihr Wohn- bzw. Unternehmenssitz in den USA oder Kanada befindet, ist das Unternehmen Evernote Corporation mit Sitz in Kalifornien (USA) die andere Vertragspartei. Wenn sich Ihr Wohn- bzw. Unternehmenssitz in Brasilien befindet, ist das Unternehmen Evernote do Brasil Serviços de Aplicações Ltda. mit Sitz in São Paulo (Brasilien) (kurz auch „Evernote Brasil“) die andere Vertragspartei. Wenn sich Ihr Wohn- bzw. Unternehmenssitz außerhalb Brasiliens, Kanadas und der USA befindet, ist das Unternehmen Evernote GmbH mit Sitz in Zürich (Schweiz) die andere Vertragspartei. (Die Evernote Corporation, Evernote GmbH sowie Evernote Brasil werden in diesen Nutzungsbedingungen gelegentlich auch kurz als „Evernote“, „wir“ oder „uns“ bezeichnet.)
In manchen Fällen können Sie Produkte oder Service-Abonnements auch von einem autorisierten Vertragshändler erwerben. Bitte lesen Sie unsere Geschäftsbedingungen, um mehr über etwaige zusätzliche Vertragsbedingungen in Bezug auf solche Käufe zu erfahren.
Das hängt davon ab, wie Sie den Evernote-Service und unsere Softwareanwendungen nutzen. Wenn Sie Evernote-Software auf Ihrem Computer, Tablet oder Smartphone installieren, werden Sie gegebenenfalls aufgefordert, in einen Endnutzer-Lizenzvertrag einzuwilligen. Wenn Sie ein kostenpflichtiges Evernote-Abonnement erwerben, werden Sie aufgefordert, in die Geschäftsbedingungen einzuwilligen. Falls Sie verwandte Produkte oder Services von Evernote (beispielsweise Evernote Teams) nutzen oder als Teilnehmer in unserem Nutzerforum aktiv werden, ist es gegebenenfalls erforderlich, eine zusätzliche Vereinbarung mit uns einzugehen (in der Regel erfolgt dies, indem Sie auf eine Schaltfläche „Einwilligen“ oder „Akzeptieren“ klicken). Wir bezeichnen jede solche Vereinbarung als „gesonderte Vereinbarung“. Bei etwaigen Widersprüchen zwischen den Vertragsbedingungen einer gesonderten Vereinbarung und diesen Nutzungsbedingungen, genießt die gesonderte Vereinbarung in Bezug auf einen solchen Widerspruch und in Hinblick auf den jeweiligen Gegenstand der gesonderten Vereinbarung Vorrang.
Die Nutzungsbedingungen können sich ändern, wenn neue Funktionen, Technologien oder rechtliche Anforderungen vorliegen. Werfen Sie also immer mal wieder einen Blick auf diese Seite, um stets auf dem neuesten Stand zu sein. Bei wesentlichen Änderung werden wir Sie darüber informieren und nötigenfalls Ihre Einwilligung einholen.
Wenn wir diese Nutzungsbedingungen aktualisieren, steht es Ihnen frei, entweder in die aktualisierten Bedingungen einzuwilligen oder die Nutzung des Evernote-Service einzustellen (siehe Abschnitt „Wie wird mein Konto geschlossen?“ weiter unten). Sollten Sie den Evernote-Service nach Inkrafttreten einer solchen Aktualisierung weiterhin nutzen, gilt dies als Einwilligung in die neuen Bedingungen und als Einverständniserklärung, rechtlich an sie gebunden zu sein. Mit Ausnahme von in der hier beschriebenen Weise von uns vorgenommen Änderungen sind keine Ergänzungen oder Änderungen dieser Bedingungen wirksam, sofern sie nicht in Form einer schriftlichen Vereinbarung vorliegen, in der diese Bedingungen ausdrücklich geändert wurden und die von Ihnen und uns unterzeichnet wurde. Zur Klarstellung: E‑Mails oder sonstige abweichende Kommunikationsmittel zu diesem Zweck stellen keine wirksame schriftliche Vereinbarung dar.
Zunächst müssen Sie ein Konto für den Evernote-Service registrieren. Bei diesem Vorgang müssen Sie eine E‑Mail-Adresse angeben und ein Passwort einrichten. (Für ältere Konten musste zusätzlich ein Nutzername angegeben werden.) Wir bezeichnen diese Angaben als „Zugangsdaten“, „Anmeldedaten“ oder in manchen Zusammenhängen auch als „Basisdaten von Abonnenten“. Wir raten dringend dazu, ein einmaliges und nicht einfach zu erratendes Passwort zu verwenden, das Sie für keinen anderen Service nutzen. Sie sind verantwortlich dafür, dass Ihre Zugangsdaten zutreffend und vollständig sind und geheim gehalten werden. Fernern sind Sie für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die im Rahmen Ihres Kontos stattfinden, einschließlich Aktivitäten Dritter, denen Sie Ihre Zugangsdaten zur Verfügung gestellt haben. Wir haften nicht für etwaige Verluste oder Schäden, die entstehen, weil Sie uns keine zutreffenden Daten übermitteln oder Sie Ihre Zugangsdaten nicht schützen. Falls Sie eine unbefugte Nutzung Ihrer Zugangsdaten feststellen oder vermuten, dass Dritte in der Lage sind, unbefugt auf Ihre privaten Inhalte zuzugreifen, sollten Sie unverzüglich Ihr Passwort ändern und unseren Kundenservice benachrichtigen.
Nach der Registrierung können Sie über einen Webbrowser oder über unsere Client-Software bzw. Apps, die Sie auf Ihren Computern, Tablets und Smartphones installieren können, auf Ihr Evernote-Konto zugreifen. Die Bereitstellung dieser Geräte und die Übernahme der Kosten für die Internetverbindung und gegebenenfalls die mobile Datennutzung fallen in Ihre Verantwortung. Darüber hinaus ist Evernote auch nicht für die Verfügbarkeit der Internetverbindung und sonstiger Telekommunikationsdienste verantwortlich, die für den Zugriff auf den Evernote-Service erforderlich sind.
Konten für den Evernote-Service sollten nicht von mehreren Nutzern gemeinsam genutzt werden. Wenn Sie Ihre Zugangsdaten mit anderen Person teilen, können diese die Kontrolle über Ihr Konto übernehmen, und wir können gegebenenfalls nicht feststellen, wer der ordnungsgemäße Kontoinhaber ist. Wir übernehmen keinerlei Haftung gegenüber Ihnen (oder anderen Personen, mit denen Sie Ihre Zugangsdaten teilen) für die Folgen Ihrer Handlungen bzw. der Handlungen der anderen Personen unter solchen Umständen. Da Sie ein kostenfreies Konto für den Evernote-Service nutzen können und wir eine Reihe von Verfahren bereitstellen, um Inhalte für andere Personen freizugeben, raten wir Ihnen ausdrücklich davon ab, Ihre Zugangsdaten mit anderen Personen zu teilen, es sei denn, dies geschieht im Rahmen Ihrer Nachlassplanung, wie sie weiter unten ausgeführt wird.
Nachdem Sie Ihr Konto erstellt und in diese Nutzungsbedingungen eingewilligt haben, gewähren wir Ihnen eine beschränkte, nicht exklusive Lizenz zur Nutzung des Evernote-Service gemäß diesen Bedingungen. Dies gilt nur, sofern Ihnen die Inanspruchnahme des Evernote-Service nicht durch das für Sie geltende Recht untersagt ist, und solange, bis Sie Ihr Konto freiwillig schließen oder wir Ihr Konto gemäß diesen Bedingungen schließen. Darüber hinaus gewähren wir Ihnen eine persönliche, weltweit gültige, gebührenfreie, nicht übertragbare, nicht exklusive Lizenz zur Nutzung der Evernote-Software, die Ihnen von oder im Auftrag von Evernote bereitgestellt wird. Diese Lizenz gilt einzig zu dem Zweck, die Evernote-Software und den Evernote-Service im Rahmen der mit der Evernote-Software bereitgestellten Lizenzbedingungen und dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, bis Ihre Rechte gemäß der Lizenz bzw. diesen Nutzungsbedingungen aufgehoben werden. Sie erhalten keinerlei sonstige Rechte an oder Ansprüche gegenüber Evernote oder dem Evernote-Service.
Das Urheberrecht sowie alle sonstigen Rechte, die Sie bereits an den Inhalten besaßen, bevor Sie sie über den Evernote-Service übermittelt, veröffentlicht oder angezeigt haben, verbleiben bei Ihnen. Sie müssen Evernote jedoch eine wie weiter unten beschriebene eingeschränkte Lizenz erteilen, damit wir Ihre Daten im Rahmen des Evernote-Service zugänglich und nutzbar machen können. Mit Ausnahme dieser eingeschränkten Lizenz und sonstiger Rechte, die Sie Evernote gemäß diesen Nutzungsbedingungen gewähren, erkennt Evernote an, im Rahmen dieser Bedingungen keinerlei Rechte oder Ansprüche an irgendwelchen Ihrer Inhalte zu erhalten.
Damit Evernote den Evernote-Service betreiben kann, müssen wir von Ihnen bestimmte eingeschränkte Rechte zur Verarbeitung Ihrer urheberrechtlich geschützten Inhalte einholen, damit unsere technischen Maßnahmen im Rahmen des Betriebs des Evernote-Service nicht als Verstoß gegen geltendes Recht gewertet werden können. Beispielsweise könnte das Urheberrecht uns an der Verarbeitung, Aufbewahrung, Speicherung, Sicherung und Verteilung bestimmter Inhalte hindern, es sei denn, Sie gewähren uns diese Nutzungsrechte. Durch die Nutzung des Evernote-Service und das Hochladen von Inhalten erteilen Sie Evernote entsprechend eine Lizenz, Ihre Inhalte anzuzeigen, wiederzugeben, zu verteilen, zu modifizieren (zu technischen Zwecken, beispielsweise um sicherzustellen, dass die Inhalte auf Smartphones, Computern und anderen Geräten angezeigt werden können) und zu vervielfältigen, um Evernote den Betrieb des Evernote-Service zu ermöglichen. Darüber hinaus willigen Sie ein, dass Evernote berechtigt ist, nach eigenem Ermessen Inhalte nicht anzunehmen, zu posten, zu speichern, anzuzeigen, zu veröffentlichen oder zu übermitteln.
Sie willigen ein, dass diese Rechte und Lizenzen gebührenfrei, übertragbar, unterlizenzierbar, weltweit und unwiderruflich gültig sind (solange Ihre Inhalte bei uns gespeichert sind) sowie Evernote berechtigen, solche Inhalte Dritten, mit denen Evernote in Bezug auf die Bereitstellung des Evernote-Service ein Vertragsverhältnis eingegangen ist, verfügbar zu machen und diese Rechte auch an diese Dritten zu übertragen. Diese Einwilligung erfolgt einzig zu dem Zweck, solche Services bereitzustellen und anderweitig Dritten den Zugriff auf Inhalte bzw. die Offenlegung von Inhalten gegenüber Dritten zu ermöglichen, wenn Evernote zu dem Schluss kommt, dass ein solcher Zugriff bzw. eine solche Offenlegung zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen erforderlich ist.
Wenn Sie sich entscheiden, einen in Evernote integrierten Service bzw. eine integrierte Anwendung Dritter zu nutzen, willigen Sie ferner ein, dass die Evernote gewährten Lizenzen aus dem vorherigen Absatz auch für Inhalte gelten, die mithilfe eines solchen Service bzw. einer solchen Anwendung Dritter übermittelt oder hochgeladen werden. Sollte der von ihnen genutzte Service bzw. die Anwendung Dritter auf Ihre Inhalte zugreifen oder sie abrufen, gewähren Sie Evernote das Recht und die Lizenz, dem jeweiligen Dritten den Zugriff auf Ihre Inhalte und deren Abruf zu ermöglichen. Evernote übernimmt keine Verantwortung oder Haftung in Bezug auf Handlungen oder Unterlassungen solcher von Dritten angebotenen Anwendungen oder Services.
Da wir auf die von Ihnen gewährten Rechte zum Hochladen und Verteilen Ihrer Inhalte angewiesen sind, erklären Sie und sichern Sie gegenüber Evernote zu, (i) dass Sie über die uneingeschränkten Rechte und Befugnisse verfügen, Ihre Inhalte an Evernote zu übermitteln, sie im Rahmen der Nutzung des Evernote-Service auf jegliche Weise zu verwenden, zu veröffentlichen oder anderweitig zu verteilen sowie die Evernote gemäß diesen Bedingungen eingeräumten Rechte zu gewähren, und (ii) dass Ihre Inhalte unseren Richtlinien für Nutzer sowie diesen Nutzungsbedingungen genügen.
Schließlich nehmen Sie zur Kenntnis und willigen Sie ein, dass Evernote bei der Durchführung der erforderlichen technischen Maßnahmen zur Bereitstellung des Evernote-Service für unsere Nutzer Änderungen an Ihren Inhalten vornehmen kann, die erforderlich sind, um diese Inhalte an die technischen Anforderungen der eingebundenen Netzwerke, Geräte, Services oder Medien anzupassen.
Wenn Sie den Evernote-Service nutzen, um Nachrichten an eine E‑Mail-Adresse, per SMS an eine Telefonnummer oder über ein Konto eines sozialen Netzwerks (z. B. Facebook oder LinkedIn) zu senden, die bzw. das nicht mit einem Evernote-Konto verknüpft ist, versendet Evernote solche Nachrichten in Ihrem Auftrag und wir vertrauen auf Ihre Zusicherung, dass Sie in einer direkten Beziehung zu den jeweiligen Empfängern stehen und deren Recht respektieren, gewisse Nachrichten nicht zu erhalten (beispielsweise belästigende Nachrichten oder unerwünschte Werbebotschaften und unerwünschte SMS). Mit jedem Versand beliebiger Art von Nachricht an Dritte erklären Sie und sichern Sie gegenüber Evernote zu, dass Sie gesetzeskonform handeln und das Einverständnis von den jeweiligen Empfängern haben, ihnen eine solche Nachricht zu senden.
Ja. Die Nutzung des Evernote-Service durch Sie unterliegt diesen Nutzungsbedingungen. In Bezug auf die Nutzung des Evernote-Service willigen Sie ein, dass Sie für Ihre eigenen Handlungen und sämtliche Handlungen im Rahmen Ihres Kontos verantwortlich sind. Sie verpflichten sich, Ihr Passwort zu schützen und Ihre Basisdaten für Abonnenten auf einem aktuellen Stand zu halten. Sie verpflichten sich ferner, die Zugangsdaten für Ihr Konto nicht weiterzugeben und anderen Personen keinen Zugriff auf Ihr Konto zu gewähren. Darüber hinaus nehmen Sie zur Kenntnis, dass sämtliche unter Ihrem Konto erstellten, übertragenen, gespeicherten und angezeigten Inhalte Ihrer alleinigen Verantwortung als derjenigen Person unterstehen, die den jeweiligen Inhalt erstellt bzw. an den Evernote-Service übermittelt hat. Dies gilt unabhängig davon, ob der jeweilige Inhalt privat ist, für andere Nutzer freigegeben wurde oder mithilfe des Evernote-Service oder einer in den Evernote-Service integrierten Anwendung bzw. eines integrierten Service Dritter übermittelt wurde. In den Richtlinien für Nutzer finden Sie nähere Angaben zur unzulässigen Nutzung des Evernote-Service. Sollten wir feststellen, dass irgendwelche über Ihr Konto freigegebenen Inhalte gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen (einschließlich Verstößen gegen Immaterialgüterrechte oder Datenschutzrechte anderer Personen), behalten wir uns vor, die Freigabe solcher Inhalte zu widerrufen oder die Inhalte ganz zu entfernen.
Das ist richtig. Nachfolgend finden Sie nähere Angaben dazu:
RECHTE AN INHALTEN
Während die von Ihnen innerhalb des Evernote-Service gespeicherten Inhalte Ihr Eigentum sind (vorbehaltlich der Rechte Dritter), erkennen Sie an und willigen Sie ein, dass Evernote (und unsere Lizenzgeber) Eigentümer aller Eigentums-, Nutzungs- und sonstigen Rechte und Ansprüche am Evernote-Service ist (bzw. sind), und zwar einschließlich sämtlicher Software, die Bestandteil des Evernote-Service ist, und sämtlicher Evernote-Software, ohne darauf beschränkt zu sein.
IMMATERIALGÜTERRECHTE (RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM)
Durch Ihre Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen willigen Sie ferner ein, dass die Rechte am Evernote-Service und an der Evernote-Software, einschließlich sämtlicher Immaterialgüterrechte wie Marken‑, Patent‑, Geschmacksmuster‑ und Urheberrechte, neben diesen Bedingungen und allen gesonderten Vereinbarungen auch durch Urheberrechts-, Marken- oder Patentgesetz und Gesetze zum Schutz von Betriebsgeheimnissen sowie durch sonstige Gesetze, Vorschriften und Abkommen geschützt sind. Insbesondere willigen Sie ein, die Evernote-Software weder zu modifizieren noch von ihr abgeleitete Versionen zu erstellen, sie weder zu dekompilieren noch auf andere Weise den Quellcode irgendeiner Evernote-Software zu gewinnen, es sei denn, (i) es ist Ihnen gemäß einer Open-Source-Lizenz ausdrücklich gestattet, (ii) wir erteilen Ihnen eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung oder (iii) Sie sind anderweitig berechtigt, dies trotz dieses Verbots zu tun.
RECHT ZUM ÄNDERN DES EVERNOTE-SERVICE
Wir behalten uns vor, nach eigenem Ermessen neue Elemente als Bestandteil oder Ergänzung des Evernote-Service zu implementieren, einschließlich Änderungen, die Auswirkungen auf die bisherige Funktionsweise des Evernote-Service oder der Evernote-Software haben können. Wir gehen davon aus, dass solche Änderungen den Evernote-Service insgesamt verbessern, es kann jedoch sein, dass Sie anderer Ansicht sind. Wir behalten uns ferner vor, Einschränkungen bei bestimmten Funktionen vorzunehmen, und zwar anhand von Faktoren wie dem von Ihnen verwendeten Gerät, Betriebssystem oder Client, der Art oder Größe des Ihnen zur Verfügung stehenden Speichers, der Anzahl von Übertragungen, der Fähigkeit zum Senden und Empfangen von E‑Mail-Nachrichten, der Art oder Größe von Index- oder Bibliotheksdaten, der Art Ihrer Inhalte und sonstigen Daten sowie Ihrer Möglichkeit zum fortgesetzten Zugriff auf diese bzw. zur fortgesetzten Verbreitung dieser, wobei wir jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung andere Einschränkungen vornehmen können. Wenn Sie beispielsweise eine kostenlose Version des Evernote-Service verwenden, kommen Sie nicht in den Genuss sämtlicher Vorzüge, die Abonnenten der kostenpflichtigen Evernote-Services zur Verfügung stehen.
Sie erkennen zudem an, dass verschiedene Handlungen von Evernote den Zugriff auf Ihre Inhalte bzw. die Nutzung des Evernote-Service zu bestimmten Zeiten bzw. für begrenzte Zeiträume oder dauerhaft beeinträchtigen oder verhindern können, und willigen ein, dass Evernote für etwaige Folgen solcher Handlungen weder verantwortlich noch haftbar ist. Dies gilt auch für die Löschung oder Nichtverfügbarkeit jeglicher Inhalte, ohne darauf beschränkt zu sein. Sie willigen ferner ein, dass wir weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Ausfälle oder die Einstellung jeglicher Bestandteile des Evernote-Service haftbar sind. Wenn Sie jedoch als Abonnent eines kostenpflichtigen Service der Ansicht sind, dass sich eine solche Änderung bzw. ein solcher Ausfall des kostenpflichtigen Service negative Auswirkungen für Sie hat, können Sie sich sich mit einer Schilderung Ihrer Situation an unseren Kundenservice wenden und bei Bedarf die Kündigung des kostenpflichtigen Service beantragen. Nach Eingang eines solchen Antrags werden wir uns nach eigenem Ermessen bzw. im nach geltendem Recht erforderlichen Umfang bemühen, die durch die Änderung verursachten nachteiligen Auswirkungen unverzüglich zu beheben, die Laufzeit des des Abonnements des kostenpflichtigen Service um eine Dauer zu verlängern, die dem Zeitraum des Ausfalls entspricht, oder Ihnen die Gebühren für das Abonnement des kostenpflichtigen Service entsprechend der verbleibenden ungenutzten Laufzeit des Abonnements des kostenpflichtigen Service anteilig zu erstatten.
RECHT ZUR BEAUFTRAGUNG DRITTER
Evernote beauftragt bestimmte Tochterunternehmen oder andere Dritte („Serviceprovider“ oder „Dienstleister“) damit, technische oder sonstige Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Evernote-Service zu erbringen, und Sie willigen hiermit in eine solche Beteiligung dieser Dienstleister ein. Darüber hinaus kann Evernote Dritte als Reseller mit dem Vertrieb der kostenpflichtigen Services beauftragen und mit Zahlungsabwicklern zusammenarbeiten, um Zahlungen in Ihrer jeweiligen Landeswährung und Ihren jeweiligen Zahlungssystemen zu ermöglichen. Bitte informieren Sie sich in unserer Datenschutzrichtlinie darüber, in welchem Umfang solche Tochterunternehmen bzw. Dritten gegebenenfalls Zugang zu Daten oder Inhalten Ihres Kontos erhalten können. Nähere Angaben zu unseren Beziehungen zu Resellern und Zahlungsabwicklern finden Sie in unseren Geschäftsbedingungen.
RECHT ZUM EINSATZ VON SOFTWARE DRITTER
Evernote kann gelegentlich von Dritten bereitgestellte Computersoftware als Bestandteil des Evernote-Service und der Evernote-Software enthalten, die mit Genehmigung der jeweiligen Lizenzgeber bzw. Urheberrechtsinhaber zu den Bedingungen der jeweiligen Parteien eingesetzt wird. Über solche Software Dritter informieren wir hier sowie in der betroffenen Evernote-Software. Evernote schließt in Bezug auf solche Software Dritter ausdrücklich jegliche Gewährleistung oder sonstige Zusicherung Ihnen gegenüber aus.
RECHT ZUM AKTUALISIEREN UNSERER SOFTWARE
Im Zusammenhang mit Änderungen am Evernote-Service kann Evernote mitunter automatisch Software-Updates auf Ihre Computer und Geräte herunterladen, die dem Zweck dienen, den Evernote-Service zu verbessern, zu erweitern, zu reparieren bzw. weiterzuentwickeln. Evernote wird sich bemühen, Ihnen die Wahl zu lassen, ob Sie ein Update installieren oder nicht. Unter bestimmten Umständen (z. B. Sicherheitsrisiken) kann Evernote Sie jedoch auffordern, ein bestimmtes Update zu installieren, um auch weiterhin auf den Evernote-Service zugreifen zu können. In jedem Fall willigen Sie ein, dass Evernote Ihnen diese Updates im Rahmen Ihrer Nutzung des Evernote-Service zustellen darf (und Sie ihren Empfang zulassen).
Wenn Sie den Evernote-Service im Rahmen eines Mehrnutzerkontos (Evernote Business oder Evernote Teams) verwenden, unterliegt die Nutzung des Evernote-Service durch Sie diesen Bedingungen, soweit die gesonderte Vereinbarung zu Ihrem Evernote-Konto keine entgegenstehenden Bestimmungen vorsieht. Sollten Sie Ihr Abonnement noch unter unserer Evernote Business-Vereinbarung abgeschlossen haben, unterliegt Ihr Abonnement nun der Evernote Teams-Vereinbarung. Der Kunde, der den Vertrag mit Evernote eingegangen ist, und der Administrator des Kontos (gemäß der Definition von „Kunde“ und „Administrator“ in der jeweiligen Vereinbarung) sind dafür verantwortlich und verpflichten sich, die Bedingungen einer solchen gesonderten Vereinbarung jedem einzelnen Endnutzer mitzuteilen, dessen Nutzerkonto mit dem Evernote Teams-Konto verknüpft ist.
Als Endnutzer eines solchen Kontos beachten Sie bitte, dass der Kunde Ihres Kontos (z. B. Ihr Arbeitgeber oder Ihr Unternehmen) in Bezug auf den Zugriff, die Nutzung, die Offenlegung und die Aufbewahrung der in diesem Konto gespeicherten Daten gegebenenfalls eigene Regeln für Endnutzer aufgestellt hat. Sollten Sie Ihr Einzelkonto in Verbindung mit einem älteren Evernote Business-Konto vor dem 15. September 2017 registriert haben, erfahren Sie in diesem Hilfeartikel mehr darüber, wie Sie das Einzelkonto mit Ihrer privaten E‑Mail-Adresse verknüpfen können.
Wir reagieren auf eindeutige und vollständige Hinweise zu mutmaßlichen Verstößen gegen Urheberrechts-, Marken- oder sonstige Gesetze zu Immaterialgüterrechten, die den Anforderungen dieser Nutzungsbedingungen genügen (die mit dem US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act (DMCA) und sonstigen anwendbaren Gesetzen vereinbar sind). Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte verletzt wurden, informieren Sie bitte unser Compliance-Team gemäß den Anweisungen unseres IP-Compliance-Programms, damit wir Ihre Benachrichtigung gemäß unseren Richtlinien und den gesetzlichen Vorgaben bearbeiten können. Inhabern eines Evernote-Kontos, die gemäß der Richtlinie für Wiederholungstäter von Evernote als Wiederholungstäter angesehen werden, wird unter entsprechenden Umständen gemäß dieser Richtlinie gekündigt. Bitte beachten Sie, dass die Inhaber von Immaterialgüterrechten für den Schutz ihrer Rechte und das Ergreifen sämtlicher rechtlichen oder sonstigen Maßnahmen, die sie für angemessen halten, selber verantwortlich sind und Evernote keinerlei Verpflichtung unterliegt, bestimmte Maßnahmen zur Durchsetzung oder zum Schutz solcher Immaterialgüterrechte im Namen der jeweiligen Partei zu ergreifen.
Evernote richtet sich nicht an Kinder und Minderjährige, und jegliche Nutzung durch Minderjährige darf nur unter Anleitung, Aufsicht und mit Einverständnis der Eltern, Erziehungsberechtigten bzw. befugten Lehrkräfte erfolgen. Darüber hinaus haben Eltern bzw. Erziehungsberechtigte sicherzustellen, dass Minderjährige den Evernote-Service nur nutzen, wenn sie ihre Rechte und Pflichten gemäß diesen Nutzungsbedingungen und unserer Datenschutzrichtlinie verstehen.
Gemäß geltendem Recht erfasst Evernote ohne Einwilligung der Eltern wissentlich keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen. Sollten wir Kenntnis davon erlangen, dass wir unbeabsichtigt solche Daten erhalten haben und damit gegen geltendes Recht verstoßen, das die Erfassung von Daten von Kindern ohne eine solche Einwilligung untersagt, werden wir diese unverzüglich löschen.
Der Evernote-Service ist weltweit verfügbar, Ihre Daten werden jedoch wie in der Datenschutzrichtlinie beschrieben in den USA gespeichert. Wenn Sie den Evernote-Service nutzen, willigen Sie ein, dass die Übermittlung Ihrer elektronischen Kommunikation (einschließlich Ihrer Zugangsdaten und Inhalte) gegebenenfalls über Computernetzwerke erfolgt, die sich im Besitz von Evernote, seinen Serviceprovidern sowie sonstigen Dritten in Kalifornien und an anderen Standorten in den USA und anderen Ländern befinden. Folglich kommt es bei der Nutzung des Evernote-Service wahrscheinlich zu Datenübertragungen zwischen US-Bundesstaaten und gegebenenfalls internationalen Datenübertragungen, in die Sie durch die Nutzung des Evernote-Service einwilligen.
Sie können Ihr Konto beim Evernote-Service jederzeit aus beliebigem Grund (und ohne Angabe von Gründen) deaktivieren. Dazu müssen Sie jedoch bestimmte Schritte befolgen, die im Bereich „Hilfe und Schulung“ im Artikel Deaktivieren und Reaktivieren eines Evernote-Kontos beschrieben sind. Falls Sie ein Abonnement für einen kostenpflichtigen Service abgeschlossen haben, müssen Sie das Abonnement gemäß unseren Geschäftsbedingungen kündigen.
Evernote ist berechtigt, Ihre Nutzung des Evernote-Service mit oder ohne vorherige Ankündigung gemäß diesen Nutzungsbedingungen vorübergehend einzuschränken, den Zugriff auf Ihr Konto auszusetzen oder Ihr Konto zu schließen. Zu den Gründen, aus denen Evernote den Zugriff auf Ihr Konto aussetzen oder Ihr Konto schließen kann, zählen unter anderem folgende: (i) Vertragsbruch oder Verstoß gegen diese Bedingungen (einschließlich den Richtlinien für Nutzer) bzw. eine gesonderte Vereinbarung, (ii) ein längerer Zeitraum der Inaktivität (festgelegt nach alleinigem Ermessen von Evernote), (iii) Nichtzahlung von Gebühren oder sonstigen Beträgen, die Sie Evernote oder einer anderen Partei im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Evernote-Service schulden, (iv) die Einstellung oder grundlegende Änderung des Evernote-Service (oder eines Bestandteils davon), (v) unerwartete technische oder sicherheitsbezogene Probleme oder (vi) die umfangreiche Nutzung für nicht unterstützte Verwendungszwecke.
In der Regel werden wir Sie im Falle einer Schließung Ihres Kontos mindestens 30 Tage im Voraus per Mitteilung an die von Ihnen angegebene E‑Mail-Adresse über die bevorstehende Schließung informieren, damit Sie die Möglichkeit haben, Ihre auf den Servern des Evernote-Service gespeicherten Inhalte abzurufen (es sei denn, gesetzliche Vorgaben untersagen es uns, eine solche Mitteilung zu versenden oder Ihnen das Abrufen der Inhalte zu ermöglichen). Nach Ablauf dieser Mitteilungsfrist können Sie die im betroffenen Konto enthaltenen Inhalte nicht mehr abrufen und den Evernote-Service nicht mehr anderweitig über das betroffene Konto nutzen.
Das Versprechen von Evernote, den Datenschutz für Ihre Inhalte zu gewährleisten, bleibt auch im Falle Ihres Todes oder Ihrer Geschäftsunfähigkeit bestehen. Wenn Sie einer Person Zugriff auf die Inhalte oder sonstigen Daten in Ihrem Konto für eine Zeit gewähren möchten, in der Sie nicht mehr in der Lage sein werden, den Zugriff zu gewähren, müssen Sie selbst für eine solche Bereitstellung sorgen. Wir geben Ihre Daten und Inhalte an niemanden weiter, auch nicht an Ihre nächsten Angehörigen, sofern wir nicht gesetzlich dazu verpflichtet sind. Wir empfehlen Ihnen, die Zugangsdaten mit Anweisungen für den Zugriff auf Ihre Inhalte in Ihr Testament oder Ihre sonstigen Verfügungen aufzunehmen, damit die gewünschten Personen über die erforderlichen Angaben verfügen. Weitere Informationen zum Beenden von Zahlungen für kostenpflichtige Services bei Tod oder Geschäftsunfähigkeit finden Sie in unseren Geschäftsbedingungen.
Wenn Sie Evernote per Kontaktformular, Nutzerforum oder Support bzw. über sonstige Kanäle oder Verfahren irgendwelche Ideen, Anregungen, Dokumente oder Vorschläge im Zusammenhang mit dem Evernote-Service (oder anderen Produkten oder Services) unterbreiten (zusammenfassend als „Beiträge“ bezeichnet), erkennen Sie an und willigen Sie ein, dass Folgendes gilt: (i) Ihre Beiträge enthalten keine vertraulichen oder geschützten Informationen; (ii) Evernote ist in Bezug auf die Beiträge weder ausdrücklich noch stillschweigend zur Vertraulichkeit verpflichtet; (iii) Evernote ist berechtigt, solche Beiträge zu beliebigen Zwecken und in beliebiger Weise zu nutzen oder offenzulegen (oder sich gegen eine Nutzung oder Offenlegung zu entscheiden); (iv) es sein kann, dass Evernote bereits etwas in Betracht gezogen hat oder entwickelt, das mit einem solchen Beitrag vergleichbar ist; (v) Ihre Beiträge gehen automatisch in das Eigentum von Evernote über, ohne dass sich daraus irgendwelche Verpflichtungen von Evernote Ihnen gegenüber ergeben; und (vi) Sie sind gegenüber Evernote unter keinen Umständen zu irgendeiner Art von Rechnungsstellung, Vergütung oder Erstattung berechtigt.
Unser Geschäftsmodell zielt darauf ab, den Evernote-Service so nützlich zu gestalten, dass unsere Nutzer sich für ein Abonnement des kostenpflichtigen Service entscheiden. Unter Umständen zeigen wir im Rahmen des Evernote-Service bzw. in Zusammenhang mit ihm jedoch Werbung und Werbeaktionen an, für die teilweise auch Dritte zahlen. Nähere Angaben finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie und in den Hinweisen zu Cookies.
Einige der von uns verbreiteten Inhalte in Werbung oder sonstigen Nachrichten basieren auf Informationen, die von Dritten bereitgestellt werden. Wir sind nicht verantwortlich oder haftbar für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die Ihnen infolge von Werbung oder sonstigen Nachrichten entstehen. Darüber hinaus finden sämtliche Ihrer Interaktionen mit Werbetreibenden, auf die Sie im oder über den Evernote-Service gestoßen sind – einschließlich dem Vertrauen in die Werbeanzeigen und sämtlichen damit verbundenen Geschäftsvorgängen und rechtlichen Verpflichtungen – ausschließlich zwischen Ihnen und den jeweiligen Werbetreibenden statt.
LINKS, INHALTE UND PROGRAMMIERUNG VON DRITTEN
Als Bestandteil des Evernote-Service oder im Zusammenhang mit ihm können wir Ressourcen, Materialien und Entwickler bzw. Links auf Websites, Inhalte und Anwendungen Dritter einbeziehen oder empfehlen. Wir haben gegebenenfalls wenig oder gar keine Kontrolle über solche Websites und Entwickler, und dementsprechend erkennen Sie an und willigen Sie ein, dass Folgendes gilt: (i) Wir sind nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Websites, Inhalte oder Anwendungen verantwortlich; (ii) wir sind nicht für irgendwelche Inhalte oder sonstigen Materialen und Leistungen verantwortlich oder haftbar, die von solchen Websites bzw. aus solchen Anwendungen stammen; und (iii) wir sind weder direkt noch indirekt für irgendwelche Schäden oder Verluste verantwortlich oder haftbar, die durch die Nutzung oder in Verbindung mit der Nutzung solcher Inhalte, Materialien oder Anwendungen oder durch das Vertrauen in sie verursacht oder mutmaßlich verursacht wurden.
EARLY ACCESS-SERVICES
Wir können Ihnen die Gelegenheit bieten, in einer Vorschauversion bzw. in einem Early Access-Stadium vorzeitig Zugriff auf Funktionen zu erhalten („Early Access-Services“). Wenn Sie sich dafür entscheiden, einen Early Access-Service zu nutzen, willigen Sie in Folgendes ein: (i) Sie sind für jegliche Nutzung und jeglichen Zugriff auf die Early Access-Services, die von Ihrem Konto ausgehen, verantwortlich; (ii) die Early Access-Services (einschließlich sämtlicher Funktionsbezeichnungen) sind Eigentum von Evernote; und (iii) die Early Access-Services sind experimentell, befinden sich in einem Vorveröffentlichungsstadium und funktionieren möglicherweise noch nicht erwartungsgemäß.
Jegliches Feedback und sonstige Informationen, die von Ihnen bereitgestellt oder von uns im Zusammenhang mit den Early Access-Services abgeleitet werden, können von Evernote zur Verbesserung oder Optimierung des Evernote-Service verwendet werden. Darüber hinaus erhält Evernote das nicht exklusive, unbefristete, unwiderrufliche, gebührenfreie, weltweite Recht sowie eine Lizenz zur uneingeschränkten Nutzung, Änderung und sonstigen Verwertung dieser Rückmeldungen und Informationen, sofern die Veröffentlichung solcher Rückmeldungen bzw. Informationen, die Rückschlüsse auf Ihre Identität ermöglicht, nur im gegenseitigen Einvernehmen zwischen Ihnen und Evernote erfolgt.
Wenn Sie sich entscheiden, einen Early Access-Service zu nutzen, willigen Sie ein, dass Evernote nicht verpflichtet ist, Ihnen in Bezug auf die Early Access-Services oder deren Updates Support zu leisten, selbst wenn wir Ihnen nach eigenem Ermessen gegebenenfalls solche Supportservices bereitstellen. Sie willigen ferner ein, dass die nachfolgenden Abschnitte „Freistellung“, „Haftungsbeschränkung und Gewährleistungsausschluss“ sowie „Ausschlüsse und Einschränkungen“ auch für die Early Access-Services gelten.
FREISTELLUNG
Sie willigen ein, Evernote, seine Tochterunternehmen, verbundenen Unternehmen, Führungskräfte, Vertreter, Mitarbeiter, Werbetreibenden, Dienstleister und sonstigen Partner schadlos zu halten gegenüber sämtlichen Forderungen, Haftungsansprüchen, Schäden (unmittelbare und Folgeschäden), Verlusten und Aufwendungen (einschließlich Anwaltskosten und sonstigen Honoraren), die sich aus oder im Zusammenhang mit Forderungen Dritter im Rahmen Ihrer Nutzung des Evernote-Service, einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder sonstigen Handlungen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Evernote-Service (einschließlich aller unter Ihrem Konto vorgenommenen Handlungen) ergeben. Im Falle einer solchen Forderung sind wir bestrebt, eine Mitteilung über die Forderung, die Klage bzw. das Verfahren an die für das betroffene Konto hinterlegten Kontaktdaten zu übermitteln. Hierbei gilt, dass eine nicht erfolgte Übermittlung einer solchen Mitteilung an Sie Ihre Verpflichtung zur Freistellung gemäß dieser Vereinbarung weder aufhebt noch mindert.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UND GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
Soweit gesetzlich zulässig wird der Evernote-Service im Istzustand bereitgestellt. Sie verstehen und willigen ausdrücklich ein, dass Folgendes gilt:
AUSSCHLÜSSE UND EINSCHRÄNKUNGEN
Kein Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen (einschließlich der Bestimmungen zur Haftungsbeschränkung) zielt darauf ab, irgendwelche Bedingungen, Garantien, Rechte oder Haftungen auszuschließen oder zu beschränken, die laut Gesetz nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden dürfen. Einige Rechtsordnungen gestatten es nicht, bestimmte Garantien oder Zusicherungen auszuschließen oder die Haftung für Verluste oder Schäden auszuschließen oder zu beschränken, die durch Vorsatz, Fahrlässigkeit, Vertragsbruch, Verletzung impliziter Bestimmungen oder durch beiläufig entstehende Schäden oder Folgeschäden verursacht werden. Dementsprechend gelten für Sie nur diejenigen Haftungs- und sonstigen Beschränkungen, die gemäß Ihrer Rechtsordnung (soweit vorhanden) zulässig sind, und ist unsere Haftung in dem gesetzlich maximal zulässigen Umfang beschränkt.
Stellen Sie sicher, dass Ihre Basisdaten für Abonnenten zutreffend, vollständig und aktuell sind. Denn nur so können wir Ihnen Mitteilungen per E‑Mail (an die mit Ihrem Konto verknüpfte E‑Mail-Adresse), auf dem Postweg oder durch Veröffentlichungen auf den Websites des betroffenen Evernote-Service zukommen lassen.
Sofern in diesen Nutzungsbedingungen bzw. einer gesonderten Vereinbarung nicht ausdrücklich ein anderer Kontaktweg oder eine andere Adresse für Mitteilungen vorgesehen ist, ist jede Mitteilung an Evernote per E‑Mail an die Adresse compliance@evernote.com zu richten. Diese E‑Mail-Adresse kann im Rahmen einer Aktualisierung dieser Nutzungsbedingungen Änderungen unterliegen. Falls es Ihnen nicht möglich sein sollte, eine Mitteilung per E‑Mail zu übermitteln, können Sie uns die Mitteilung an folgende Anschrift (je nachdem, welcher Serviceprovider für Sie zuständig ist) zuschicken:
Evernote Corporation
2400 Broadway, Suite 210
Redwood City, CA 94063, USA
Attention: Legal Notice
Evernote GmbH
c/o Centralis Switzerland GmbH
Kanzleistrasse 18
8004 Zürich, Schweiz
An: Legal Notice
Evernote Do Brasil Serviços De
Aplicações Ltda
Steuernummer CNPJ/MF: 17.566.240/0001-50
Avenida Paulista, no 2.300
Andar Pilotis
Edifício São Luiz Gonzaga
CEP: 01310-300, São Paulo/SP, Brazil
Attention: Legal Notice
Sie dürfen den Evernote-Service und jegliche Evernote-Software nicht auf andere Weise nutzen oder anderweitig exportieren als es gemäß den Gesetzen der USA und den Gesetzen der Gerichtsbarkeit, in der der Evernote-Service gehostet wird oder in der Sie den Evernote-Service nutzen, zulässig ist. Insbesondere darf die Evernote-Software nicht (i) in Länder exportiert oder reexportiert werden, die Wirtschaftssanktionen der USA unterliegen, oder (ii) Personen bereitgestellt werden bzw. von Personen genutzt werden, die auf den US-Sanktionslisten „List of Foreign Sanctions Evaders“ (US‑FSE) oder „List of Specially Designated Nationals“ (US‑SDN) des US‑Finanzministeriums oder den Listen „Denied Persons List“ (US‑DPL), „Unverified List“ (US-UL) oder „Entity List“ (US-EL) des US‑Handelsministeriums stehen. Durch die Nutzung des Evernote-Service sichern Sie zu, dass Sie sich weder in einem solchen Land aufhalten noch auf einer solchen Liste stehen und dass Sie weder den Evernote-Service in einem solchen Land nutzen werden noch einer Person in einem solchen Land den Zugriff auf den oder die Nutzung des Evernote-Service gewähren werden. Darüber hinaus sind Sie für die Einhaltung der geltenden Exportkontrollen, Wirtschaftssanktionen und der damit verbundenen Gesetze verantwortlich, wenn Sie über internationale Grenzen hinweg reisen und auf Ihre Inhalte zugreifen.
Wenn sich Ihr Wohn- oder Unternehmenssitz in den USA oder in Kanada befindet, unterliegen diese Bedingungen und die Beziehung zwischen Ihnen und Evernote (einschließlich etwaiger Streitigkeiten) in jeglicher Hinsicht den Gesetzen des US‑Bundesstaates Kalifornien, wie sie auch für Verträge und Vereinbarungen gelten, die innerhalb Kaliforniens zwischen in Kalifornien wohnhaften bzw. ansässigen Personen und juristischen Personen geschlossen und erfüllt werden, ungeachtet aller Bestimmungen des internationalen Privatrechts.
Wenn sich Ihr Wohn- oder Unternehmenssitz in Brasilien befindet, unterliegen diese Bedingungen und die Beziehung zwischen Ihnen und Evernote (einschließlich etwaiger Streitigkeiten) in jeglicher Hinsicht brasilianischem Recht und gelten sie als in Brasilien eingegangen, ungeachtet aller Bestimmungen des internationalen Privatrechts.
Wenn sich Ihr Wohn- oder Unternehmenssitz außerhalb der USA, Kanadas und Brasiliens befindet, unterliegen diese Bedingungen und die Beziehung zwischen Ihnen und Evernote (einschließlich etwaiger Streitigkeiten) in jeglicher Hinsicht Schweizer Recht und gelten sie als in der Schweiz eingegangen, ungeachtet aller Bestimmungen des internationalen Privatrechts.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht für ungültig befunden werden, vereinbaren die Parteien ungeachtet dessen, dass das Gericht sich darum bemühen sollte, den in der betroffenen Bestimmung zum Ausdruck kommenden Intentionen der Parteien Rechnung zu tragen, wobei die übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen in vollem Umfang gültig bleiben.
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Da wir Ihnen ein optimales Nutzungserlebnis ermöglichen möchten, bitten wir Sie, sich bei etwaigen Problemen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Evernote-Service bzw. einer Evernote-Software an unseren Kundenservice zu wenden.
EINLEITUNG EINES FORMELLEN ANSPRUCHS
Sollten Sie zu der Ansicht gelangen, dass wir Ihrem Anliegen nicht in angemessener Weise nachgekommen sind und Sie rechtliche Schritte einleiten müssen, willigen Sie ein, dass Ihr Anspruch gemäß den in diesen Nutzungsbedingungen dargelegten Verfahren zu klären ist. Evernote stellt Ihnen den Evernote-Service unter der Bedingung zur Verfügung, dass Sie in die nachfolgend beschriebenen Bestimmungen zur Streitbeilegung einwilligen. Wenn Sie also auf andere Weise eine Forderung gegen Evernote geltend machen, verstoßen Sie gegen diese Bedingungen, und Sie willigen ein, dass Evernote berechtigt ist, eine solche Forderung abzuweisen bzw. ein solches Verfahren anderweitig zu beenden. Ferner willigen Sie in einem solchen Fall ein, Evernote die angemessenen Kosten zu erstatten, die uns bei der Verteidigung gegen eine solche unzulässig vorgebrachte Forderung entstanden sind. Darüber hinaus willigen Sie ein, eine Mitteilung an unsere Anwälte unter legalnotice@evernote.com zu senden und dabei anzugeben, dass Sie eine „Mitteilung über einen Streitfall“ einreichen, bevor Sie ein förmlichen Verfahren gegen Evernote einleiten. Nach Erhalt einer solchen Mitteilung über einen Streitfall werden Sie gemeinsam mit uns versuchen, den Streitfall durch informelle Verhandlungen innerhalb von sechzig (60) Tagen ab dem Versanddatum der Mitteilung über einen Streitfall beizulegen. Sollte der Streitfall in dieser Zeit nicht beigelegt werden, können entweder Sie oder wir ein formelles Verfahren gemäß diesen Bedingungen einleiten.
Falls sich Ihr Wohn- bzw. Unternehmenssitz in den USA oder Kanada befindet, gilt Folgendes: Sofern unser Streitfall nicht im Rahmen eines Schiedsverfahrens (wie nachfolgend beschrieben) beigelegt wird, willigen Sie ein, dass sämtliche von Ihnen gegenüber Evernote erhobenen Ansprüche bzw. vorgebrachten Streitigkeiten ausschließlich vor einem erstinstanzlichen oder US-Bundesgericht in San Mateo County (Kalifornien, USA) beizulegen sind. Sie willigen ein, bei der Verfolgung jeglicher solcher Ansprüche und Streitigkeiten der ausschließlichen persönlichen Gerichtsbarkeit der Gerichte in San Mateo County (Kalifornien, USA) zu unterliegen (und, um jeden Zweifel auszuschließen, jegliche Zuständigkeit eines anderen Gerichts auszuschließen).
Falls sich Ihr Wohn- bzw. Unternehmenssitz in Brasilien befindet, gilt Folgendes: Sofern unser Streitfall nicht im Rahmen eines Schiedsverfahrens (wie nachfolgend beschrieben) beigelegt wird, willigen Sie ein, dass sämtliche von Ihnen gegenüber Evernote erhobenen Ansprüche bzw. vorgebrachten Streitigkeiten ausschließlich vor einem Gericht in São Paolo-SP (Brasilien) beizulegen sind. Sie willigen ein, bei der Verfolgung jeglicher solcher Ansprüche und Streitigkeiten der ausschließlichen persönlichen Gerichtsbarkeit der Gerichte in São Paolo-SP (Brasilien) zu unterliegen (und, um jeden Zweifel auszuschließen, jegliche Zuständigkeit eines anderen Gerichts auszuschließen).
Falls sich Ihr Wohn- bzw. Unternehmenssitz außerhalb der USA, Kanadas und Brasiliens befindet, gilt Folgendes: Sofern unser Streitfall nicht im Rahmen eines Schiedsverfahrens (wie nachfolgend beschrieben) beigelegt wird, willigen Sie ein, dass sämtliche von Ihnen gegenüber Evernote erhobenen Ansprüche bzw. vorgebrachten Streitigkeiten ausschließlich vor einem Gericht in Zürich (Schweiz) beizulegen sind. Sie willigen ein, bei der Verfolgung jeglicher solcher Ansprüche und Streitigkeiten der ausschließlichen persönlichen Gerichtsbarkeit der Gerichte in Zürich (Schweiz) zu unterliegen (und, um jeden Zweifel auszuschließen, jegliche Zuständigkeit eines anderen Gerichts auszuschließen).
ALTERNATIVES VERFAHREN ZUR STREITBEILEGUNG
Sofern Sie nicht der nachfolgend aufgeführten Schiedsvereinbarung unterliegen und vorbehaltlich geltenden Rechts gilt: Wenn es zwischen Ihnen und Evernote zu einem Anspruch kommen sollte, dessen Gesamtwert weniger als 10.000 US-Dollar beträgt, kann die den Anspruch erhebende Partei entscheiden, die Streitigkeit in einem verbindlichen Schiedsverfahren beilegen zu lassen, das keine persönliche Anwesenheit erfordert. Dieses „alternative Verfahren zur Streitbeilegung“ wird von einer der Parteien durch Benachrichtigung der jeweils anderen Partei eingeleitet, wobei Sie und Evernote vereinbaren, angemessenen Anstrengungen zu unternehmen, um sich innerhalb von dreißig (30) Tagen auf eine Person oder einen Dienstleister zu einigen, die bzw. der das alternative Verfahren zur Streitbeilegung gemäß den folgenden Anforderungen leitet („Leiter des Schiedsverfahrens“): (i) Keine der Parteien ist verpflichtet, persönlich an einem Verfahren teilzunehmen; (ii) das Verfahren wird durch schriftliche Eingaben, Telefonate oder Online-Kommunikation oder wie anderweitig vereinbart durchgeführt; (iii) die Gebühren für den Leiter des Schiedsverfahrens werden von den Parteien zu gleichen Teilen getragen oder dem Leiter des Schiedsverfahrens zur Entscheidung im Rahmen des Streitfalls vorgelegt; und (iv) die vom Leiter des Schiedsverfahrens gefällte Entscheidung kann bei einem beliebigen Gericht der zuständigen Gerichtsbarkeit zur Vollstreckung eingereicht werden.
Falls sich Ihr Wohn- bzw. Unternehmenssitz in der Europäischen Union (EU) befindet, ist zu beachten, dass wir zwar dieses alternative Verfahren zur Streitbeilegung, nicht aber die Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission anbieten, da wir keine Niederlassung in einem EU‑Land haben.
SCHIEDSVEREINBARUNG
Wenn Sie Ihren Wohn- oder Unternehmenssitz in den USA haben oder anderweitig dem US-Bundesgesetz über Schiedsverfahren (US Federal Arbitration Act) unterliegen, vereinbaren Sie und Evernote, dass sämtliche Streitigkeiten oder Ansprüche, die zwischen den Vertragsparteien entstanden sind oder entstehen können – mit Ausnahme von Streitigkeiten in Bezug auf die Durchsetzung oder Gültigkeit Ihrer oder unserer Immaterialgüterrechte oder der Immaterialgüterrechte unserer Lizenzgeber – ausschließlich durch ein endgültiges und verbindliches Schiedsverfahren und nicht vor Gericht beigelegt werden, mit Ausnahme von Bagatellansprüchen, die Sie vor einem entsprechenden Gericht (Small Claims Court) geltend machen können, sofern Ihre Ansprüche dafür infrage kommen. Die Auslegung und Durchsetzung dieser Schiedsvereinbarung unterliegt dem US-Bundesgesetz über Schiedsverfahren (US Federal Arbitration Act). (Bitte beachten Sie, dass Sie dieser Schiedsvereinbarung nicht unterliegen, wenn Sie bereits vor dem 4. Dezember 2012 einen Evernote-Service als Nutzer in Anspruch genommen und sich gemäß den Verfahren unserer am 4. Dezember 2012 in Kraft getretenen Nutzungsbedingungen formell gegen die Schiedsvereinbarung entschieden haben).
Unsere Schiedsverfahren werden von der American Arbitration Association („AAA“) nach ihren zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Regeln und Verfahren durchgeführt, einschließlich der zusätzlichen Verfahren der AAA für verbraucherbezogene Streitigkeiten (soweit anwendbar) in ihrer durch unsere Schiedsvereinbarung abgewandelten Form. Auf der Website der AAA (Englisch) können Sie diese Regeln und Verfahren einsehen sowie ein Formular für die Einleitung eines Schiedsverfahrens abrufen. Das Schiedsverfahren findet in dem US‑County, in dem sich Ihr Wohn- bzw. Unternehmenssitz befindet, oder an einem anderen zwischen uns vereinbarten Ort statt. Wenn der Streitwert höchstens 10.000 US‑Dollar beträgt, kann jede der Parteien entscheiden, ob das Schiedsverfahren telefonisch oder ausschließlich auf Grundlage schriftlicher Eingaben durchgeführt werden soll. Diese Entscheidung ist für beide Parteien bindend, sofern der Schiedsrichter nach eigenem Ermessen keine persönliche Anhörung verlangt. Ihre bzw. unsere Teilnahme an einer persönlichen Anhörung kann telefonisch erfolgen, sofern der Schiedsrichter keine anderslautenden Anforderungen stellt.
Der Schiedsrichter entscheidet über den Gegenstand sämtlicher Ansprüche gemäß den Gesetzen des US‑Bundesstaats Kalifornien, einschließlich der anerkannten Grundsätze der Billigkeit, und berücksichtigt sämtliche gesetzlich anerkannten Zeugnisverweigerungsrechte. Der Schiedsrichter ist nicht an Entscheidungen aus früheren Schiedsverfahren mit anderen Evernote-Nutzern gebunden, aber an Entscheidungen aus früheren Schiedsverfahren mit demselben Nutzer, soweit dies nach geltendem Recht gefordert ist. Der Schiedsspruch ist abschließend und bindend und kann bei jedem für die Parteien zuständigen Gericht eingereicht werden, vorbehaltlich des eingeschränkten Widerspruchsrechts gemäß dem US‑Bundesgesetz über Schiedsverfahren.
Die Regeln der AAA regeln die Zahlung sämtlicher Einschreibe- und Verwaltungsgebühren sowie Schiedsrichterhonorare, sofern unsere Schiedsvereinbarung nicht ausdrücklich etwas anderes vorsieht. Wenn der Streitwert eines Anspruchs in einem Schiedsverfahren höchstens 10.000 US‑Dollar beträgt, kommt Evernote für sämtliche mit dem Schiedsverfahren verbundenen Einschreibe- und Verwaltungsgebühren sowie Schiedsrichterhonorare auf, sofern (i) Sie einen schriftlichen Antrag auf eine solche Zahlung der Gebühren bzw. Honorare stellen und ihn mit Ihrem Schiedsantrag (Demand for Arbitration) bei der AAA einreichen und (ii) der Schiedsrichter Ihren Anspruch nicht als unseriös einstuft. In diesem Fall werden wir alle erforderlichen Gebühren bzw. Honorare direkt an die AAA zahlen. Wenn der Streitwert des Anspruchs 10.000 US‑Dollar übersteigt und Sie darlegen können, dass die Kosten eines Schiedsverfahrens gegenüber den Kosten eines Gerichtsverfahrens prohibitiv sind, übernimmt Evernote die Kosten für die Einschreibe- und Verwaltungsgebühren sowie Schiedsrichterhonorare in der Höhe, die der Schiedsrichter für notwendig erachtet, um zu verhindern, dass das Schiedsverfahren aufgrund der Kosten prohibitiv ist. Wenn der Schiedsrichter zu der Entscheidung gelangt, dass die von Ihnen im Schiedsverfahren geltend gemachten Ansprüche unseriös sind, willigen Sie ein, Evernote sämtliche Gebühren im Zusammenhang mit dem Schiedsverfahren zu erstatten, die Evernote in Ihrem Namen entrichtet hat und zu deren Zahlung Sie sonst gemäß den Regeln der AAA verpflichtet wären.
Sie und Evernote willigen im Rahmen der Schiedsvereinbarung ein, dass jede der Parteien Ansprüche gegenüber der jeweils anderen Partei nur auf individueller Basis und nicht im Rahmen einer sogenannten Sammel- oder Verbandsklage bzw. eines entsprechenden Verfahrens geltend machen kann. Wir beziehen uns auf diesen Aspekt als das „Verbot von Sammel- und Verbandsklagen“. Sofern Sie und wir nichts anderes vereinbaren, darf der Schiedsrichter weder Ihren oder unseren Anspruch mit den Ansprüchen einer anderen Person oder Partei zusammenlegen noch anderweitig irgendeiner Form einer zusammengelegten Sammel- oder Verbandsklage bzw. eines entsprechenden Verfahrens vorsitzen. Der Schiedsrichter kann Abhilfe (einschließlich finanzieller Abhilfe, einer Unterlassungsverfügung oder eines Feststellungsbeschlusses) nur zugunsten der Abhilfe beantragenden Partei und nur in dem Umfang gewähren, der hinsichtlich der einzelnen Ansprüche dieser Partei erforderlich ist, um Abhilfe zu schaffen. Eine gewährte Abhilfe hat keine Auswirkung auf andere Evernote-Nutzer.
Sollte ein Gericht einen Teil dieser Schiedsvereinbarung mit Ausnahme des Verbots von Sammel- und Verbandsklagen als ungültig oder nicht durchsetzbar erachten, bleiben die übrigen Teile dieser Schiedsvereinbarung davon unberührt. Sollte ein Gericht das Verbot von Sammel- und Verbandsklagen als ungültig oder nicht durchsetzbar erachten, ist diese gesamte Schiedsvereinbarung null und nichtig. Die übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen und dieses Abschnitts („Wie kann ich einen Anspruch gegenüber Evernote geltend machen?“) bleiben davon unberührt.
VERJÄHRUNG VON ANSPRÜCHEN.
Sie willigen ein, dass Sie ungeachtet anderslautender Statuten oder Gesetze und des anwendbaren Verfahrens zur Streitbeilegung jeglichen Anspruch oder Klagegrund, der Ihnen aus der Nutzung oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Evernote-Service oder anderweitig entsteht, innerhalb eines (1) Jahres nach Entstehen eines solchen Anspruchs bzw. Klagegrunds einreichen müssen und ein solcher Anspruch bzw. Klagegrund andernfalls verjährt.
Die Bestimmungen dieses mit „Verjährung von Ansprüchen“ betitelten Abschnitts gelten als gesonderte schriftliche, rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und uns.
BESONDERER HINWEIS FÜR NUTZER AUS KALIFORNIEN (USA)
Gemäß Abschnitt 1789.3 des bürgerlichen Gesetzbuchs Kaliforniens (California Civil Code) sind Nutzer des Evernote-Service aus dem US‑Bundesstaat Kalifornien über folgenden spezifischen Hinweis zu den Verbraucherrechten zu unterrichten: Die Beschwerdestelle (Complaint Assistance Unit) der Abteilung für Verbraucherschutz (Division of Consumer Services) der kalifornische Verbraucherbehörde (California Department of Consumer Affairs) ist schriftlich unter 1625 North Market Blvd., Suite N 112, Sacramento, CA 95834, USA oder telefonisch unter +1 916 445‑1254 oder +1 800 952‑5210 zu erreichen. Evernote können Sie per E‑Mail unter legalnotice@evernote.com oder per Briefpost unter folgender Anschrift erreichen:
Evernote Corporation
2400 Broadway, Suite 210
Redwood City, CA 94063, USA
Attention: Legal Notice
Einige abschließende, aber wichtige Aspekte. Zunächst einmal stellen diese Nutzungsbedingungen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Evernote dar, und sie regeln Ihre Nutzung des Evernote-Service. Dies jedoch mit Ausnahme der Bestimmungen einer gesonderten Vereinbarung, die Sie abgeschlossen haben, und dann auch nur im Umfang der gesonderten Vereinbarung. Diese Nutzungsbedingungen ersetzen alle etwaigen früheren Vereinbarungen oder älteren Versionen der Bedingungen zwischen Ihnen und Evernote für die Nutzung des Evernote-Service ab dem zu Beginn dieser Bedingungen angegebenen Tag des Inkrafttretens. Wenn Sie durch den Zugriff auf den Evernote-Service oder die Nutzung des Evernote-Service ein Produkt oder einen Service Dritter nutzen oder beziehen, unterliegen Sie zusätzlich den dafür geltenden Bestimmungen dieses Dritten. Die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen haben keinerlei Auswirkung auf Ihr Rechtsverhältnis mit einem solchen Dritten.
Ferner erkennen Sie an und willigen Sie ein, dass alle Tochterunternehmen und anderweitig verbundenen Unternehmen von Evernote Drittbegünstigte dieser Nutzungsbedingungen sind und dass solche anderen Unternehmen berechtigt sind, jegliche Bestimmung dieser Bedingungen, die ihnen einen Vorteil (bzw. Rechte zu ihren Gunsten) gewährt, unmittelbar durchzusetzen und sich auf sie zu berufen. Darüber hinaus darf weder eine andere Person noch ein anderes Unternehmen Drittbegünstigter dieser Bedingungen sein.
Zum Abschluss: Die Überschriften der Abschnitte dieser Nutzungsbedingungen dienen lediglich der besseren Übersichtlichkeit ohne jegliche rechtliche oder vertragliche Wirkung.
Bei etwaigen Widersprüchen zwischen der deutschen und der englischen Fassung ist die englische Fassung maßgebend.
